Deutschfeindliche bzw. rassistische Schimpfwörter wie Scheiß-Deutscher oder Deutsche Hure und religiöse Beleidigungen wie Schweinefleisch-Fresser oder Scheiss Christ als Straftat der Volksverhetzung ins Strafgesetzbuch? Baden-Württembergs Bundesratsminister Wolfgang Reinhart (CDU) fordert die Bestrafung von deutschfeindlichen Parolen als Volksverhetzung.

Nicht nur aus dem Video der Attacke auf einen deutschen Rentner in der Münchner U-Bahn ist bekannt, daß Übergriffe von ausländischen Jugendlichen bzw. Passdeutschen mit Migrationshintergrund auf Bürger mit Deutschhintergrund, von den Tätern gerne mit Ausdrücken wie “Scheiß-Deutscher” synchronisiert werden.
Aber nicht nur Gewaltattacken gegen Personen mit Deutschhintergrund werden mit rassistischen Tönen unterlegt. Wer sich in einer Großstadt mit einem hohen Anteil an Personen mit Migrationshintergrund bewegt, der kann, als “Scheiß-Deutscher”, fast täglich Opfer einer rassistischen Verablattacke wie “Deutsche Hure” oder “Schweinefleisch-Fresser” werden, welche Wolfgang Reinhardt nun als Volksverhetzung bestraft sehen möchte.

“Scheiß-Deutscher” = Antitürkische bzw. antilibanesiche Äußerung