Ausländerwahlrecht in Mannheim
Mannheimer Migrationsbeirat fordert Wahlrecht für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten bei Kommunalwahlen auch in Mannheim. Migrationsbeirat Mannheim hinter Nuri Tanis fordert Mannheimer Gemeinderat zur Unterstützung eines kommunalen Ausländerwahlrechtes für Nicht-EU-Ausländer auf, welche ihm der Migrationsbeauftragte Claus Preißler gewährt.
Der Mannheimer Gemeinderat soll heute über einen Antrag des Mannheimer Migrationsbeirates abstimmen, sich zukünftig für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer einzusetzen, wie dessen Prüfung im Koalitionsvertrag von CDU. CSU und SPD vereinbart wurde, aber bislang nicht erfolgt sei (siehe Antrag 402 / 2008, unter 1).
Wie der Mannheimer Morgen berichtet (2), findet es der Vorsitzende des Migrationsbeirates Nuri Tanis “ungerecht”, daß EU-Bürger das aktive und passive kommunale Wahlrecht für Ausländer besitzen, nicht aber Türken wie er.
Ausländerwahrecht: Gegenargumente ungültig, es geht um Einfluss
Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) will es
Der Mannheimer Gemeinderat kann mit dem, vom Mannheimer Migrationsbeirat geforderten Beschluss lediglich das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger unterstützen und nicht im Alleingang für Mannheim einführen.
Für ein bundesweites kommunales Wahlrecht müßte das Grundgesetz geändert werden, wozu eine Zwei-Drittel-Mehrheit von Bundestag und Bundesrat nötig wären, wie dies der Mannheimer Morgen seinen Lesern erklärt und dabei auf die Unterstützung der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), sowie auf die der beiden grünen Oberbürgermeister von Tübingen und Freiburg verweist (2).
Integrationsbeauftragter Claus Preißler: Einfluss auf die Politik in Berlin
Der Mannheimer Integrationsbeauftragte Claus Preißler läßt das Gegenargument ‘Einbürgerung zur Erlangung des Wahlrechtes’ nicht gelten und plädiert für das kommunale Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern.
Für die Einbürgerung gelten bestimmte rechtliche Vorraussetzungen, u.a. daß die Bewerber seit acht Jahren in Deutschland leben und ihren Lebensunterhalt alleine bestreiten. Viele Gastarbeiter lebten aber schon seit 30 Jahren in Deutschland und seien jetzt arbeitslos.
Mannheim solle sich, wie alle Städte mit einem hohen Migrantenanteil, für das kommunale Wahlrecht einsetzen, dann habe dies auch Einfluss auf die Politik in Berlin, wie Claus Preißler vom Mannheimer Morgen indirekt zitiert wird (2).
Mannheimer Wahlprojektion
Bild: Bereits zur 400 Jahrfeier wünschte die Redaktion von Schoggo-TV der Stadt Mannheim “Alles Gute zum Geburtstag”, …auf Türkisch, ->hier.
Rotgrünes Multikulti Mannheim mit Einfluss
In Mannheim leben ca. 64.098 Personen mit ausländischem Pass (19,57% der Gesamtbevölkerung), wir berichteten bereits ->hier, wovon ca. 22.706 EU-Ausländer sind und das kommunale Wahlrecht besitzen.
Die Mehrheit der in Mannheim lebenden Ausländer (ca. 41.392 Personen) sind Türken (19.039), dabei mit Abstand gefolgt von Serben & Montenegrinern (3.251) und Kroaten (2.601). (Zahlen siehe 3)
[Anmerkung: Eine gesonderte Statistik über Mannheimer mit Migrationshintergrund und deutschem Pass gibt es nicht, wäre aber interessant.]
Laut dem letzten MM-Bürgerbarometer des Mannheimer Morgen, würde die SPD 39% und die Grünen 15% der Stimmen bekommen, wenn aktuell Kommumalwahlen anstünden. Auf die CDU entfielen 31%, auf die FDP 5% und auf die Mannheimer Liste 4%. Sonstige erhielten 6%, wobei die sogenannte Partei “DIE LINKE” nicht gesondert aufgeführt wurde.
(Zahlen aus der Druckausgabe des Mannheimer Morgen vom 19.04.2008.)
Mannheimer mit Einfluss
Daß sich Nuri Tanis als Vorsitzender des Mannheimer Migrationsbeirates (4), den man früher noch Ausländerbeirat nennen durfte (5) und dem einst der, inzwischen bundesweite bekannte Bekir Alboga (6) vorgesessen hat, sich für das Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern, dabei vorwiegend Türken einsetzt, das braucht wohl nicht weiter ergründet werden.
Warum aber setzt sich der Mannheimer Integrationsbeauftragte Claus Preißler, der in Heidelberg Soziologie, Ethnologie und Erziehungswissenschaft studiert hat (7), so überzeugend für das Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern ein?
Gewiß doch nicht, weil der Sprecher vom Koordinierungsrat der Muslime in Deutschland, Herr Bekir Alboga, der laut Wikipedia (6) wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für deutsch-türkische Integrationsstudien in Mannheim (8) ist und an der Heidelberger Universität Doktorand gewesen war, gemeinsam mit ihm auf einem Flyer der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung zum Interkulturellen Dialog (7) zu sehen ist?
Sicherlich auch nicht, weil Claus Preißler, der von 1999 - 2001 beim Mannheimer Morgen als freier Journalist und von 1994 - 1998 als freier pädagogischer Mitarbeiter bei der SPD-nahen Arbeiterwohlfahrt Baden tätig gewesen ist. Immerhin ist die SPD-nahe AWO-Mannheim sehr aktiv um die ausländischer Belange, speziell der türkischen Mitbürger bemüht (9), dabei auch am Deutsch-Türkischem Wirtschaftszentrum Mannheim (10) beteiligt. Vorsitzender der Mannheimer AWO ist übrigens der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Lothar Mark von der SPD (-> hier im Bild mit Kampfkuschler Walther), welchen man auch auf dem besagten Flyer zum Interkulturellen Dialog (7) sehen kann.
Mannheimer Einfluss
Der Mannheimer Integrationsbeauftragte Claus Preißler möchte laut Mannheimer Morgen (1) vom Mannheimer Gemeinderat einen gewissen Einfluss auf die Politik in Berlin, und unsere Redaktion hat für sich nun keinen Zweifel mehr, um wessen Einfluss es sich dabei bereits jetzt handeln könnte.
Aktuell nur 54% für Rotgrün in Mannheim, da ist zukünftig gewiss mehr Einfluss drin.
Quellen:
1) Mannheimer Morgen - Ausländer wollen Stimme bei Kommunalwahl
2) Stadt Mannheim - PDF - Gemeinderat: Antrag 402 / 2008
3) Stadt Mannheim - Ausländer in Mannheim: Daten Stand Dezember 2007
4) Stadt Mannheim - Migrationsbeirat: Die Ausländervertretung der Stadt Mannheim
5) Stadt Mannheim - Beauftragter für Integration und Migration: Umbenennung Umbenennung des Beauftragten für ausländische Einwohner
6) Wikipedia - Bekir Alboga
7) Friedrich Ebert Stiftung - PDF - Interkultureller Dialog: Islamische und westliche Welt
8) Institut für Deutsch - Türkische Integrationsstudien - Homepage
9) AWO-Mannheim - Bereich Ausländische Mitbürger im Überblick
10) Deutsch-Türkisches Wirtschaftszentrum Mannheim - Homepage
Mannheim, den 29.04.2008, 13:22 Uhr.
Wilhelm Entenmann | 
Integration, Gesetz, Deutschland, Mannheim, Türkei, EU |
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19 Kommentare
1.
Mannheimer Dreck schrieb am 29. April 2008 um 16:00
Wenn einer 30 Jahre in Deutschland lebt und dann arbeitslos wird und sich deshalb jetzt nicht einbürgern kann, warum hat er das nicht in den ganzen Jahren mit Arbeit gemacht?
Türken und Rote halten in Mannheim zusammen und daß man hier Stimmvieh für die nächsten Wahlen füttern möchte liegt doch wohl auf der Hand. Einfach nur frech.
2.
anaximander schrieb am 29. April 2008 um 16:16
Zuerst müssten den Deutschen mehr demokratische Rechte - z.B. Mitsprache bei der Gestaltung der Berliner-Politik - eingeräumt werden, ehe Migranten aus Nicht-EU-Staaten die Berliner Parteipolitik bestimmen können.
Die Demokratie wird mit Füssen getreten - hier wie dort..
3.
Gilbert schrieb am 29. April 2008 um 16:35
Dann habt ihr ja bald ein 6-Parteiensystem mit 30% AKP-Anteil, denn das wird ja wohl die Partei sein, die die aufgrund der verfehlten Einbürgerung ja wohl kaum anders als Sozialparasiten zu bezeichnenden Neuwähler ankreuzen werden.
Wir haben vermutlich ohnehin verloren, denn die ganzen gutmenschlichen Homosexuellen und Karrierefrauen, die heute den größten Teil der Politik bestimmen, werden ihren Fehler wohl erst dann merken, wenn sie von der Scharia erreicht worden sind.
4.
Wilhelm Entenmann schrieb am 29. April 2008 um 17:21
@3. Gilbert:
Weshalb nur wir hier in Mannheim? Die Städte mit einem hohen Migrantenanteil sollen mit solchen Gemeinderatsbeschlüssen vor die Karre gespannt werden, damit das kommunale Wahlrecht in Bundesrat und Bundestag über die Bühne gebracht wird.
Dann drohen auch Euch solchen Parteien, denn auch ich glaube nicht, daß sich Migranten, welche meist konservativ sind, sich mit SPD und Grünen ins Bett legen dürften, auch wegen den von Dir genannten Gründen.
Allerdings dürften Städte wie Mannheim stärker unter diesen Einflüssen zu leiden haben.
—
@2. anaximander:
Mitsprache in Deutschland? Du scherzt.
Mitbestimmung gibt es in Deutschland nicht, das hatte der Berliner Bürgermeister Wowereit im Zusammenhang mit Tempelhof ja gerade festgestellt.
—
@1. Mannheimer Dreck:
Wer die “Mannheimer Red Connections” und Verflechtungen kennt, der kann wirklich nur noch Mannemer Dreck (Link) sagen.
Persönlich läßt mich das “Deutsch-Türkische Wirtschaftszentrum Mannheim” unter Beteiligung der AWO nicht ruhen.
Wer um den Fast-Bankrott der AWO von vor einigen Jahren weiß (Frage: Steht sie noch unter “Insolvenz-Verwaltung”, oder wie das heißt?), der sollte meiner Meinung nach die Finger nicht in der wirtschaftlichen Beratung anderer haben.
5.
Gilbert schrieb am 29. April 2008 um 18:03
@4.Wilhelm: also bei uns im Norden gibt’s hauptsächlich Russen. Im Zweifelsfall würde ich mich denen anschließen. Dann machen wir hier oben eine deutsch-russisch-nationale Separationsbewegung und sagen uns von Deutsch-Türkland los. Natürlich gilt weiterhin das Angebot, Flüchtlinge deutscher Abstammung bei uns aufzunehmen.
6.
Wilhelm Entenmann schrieb am 29. April 2008 um 18:14
@5. Gilbert:
“Russen”, inzwischen meistens Leute aus Kasachstan, haben wir in Mannheim auch (sorry, wir Mannheimer sind in diesen Bereichen meist immer weit vorne).
Die haben aber das volle Wahlrecht, sprich den deutschen Pass.
Mmmh, weißt Du was mir gerade auffällt?
Es gibt für diese “Russen” augenscheinlich weniger Angebote von parteinahen Organisationen, auch wenn diese doch auch mit Migrationsproblemen zu kämpfen haben.
Allerdings haben diese das Kämpfen noch nicht verlernt, man könnte gegenseitig voneinander lernen.
7.
Gilbert schrieb am 29. April 2008 um 18:55
@6.Wilhelm: genau das (letzter Satz) meinte ich. Abgesehen davon: zumindest unsere hier sprechen meistens Deutsch, selbst wenn sie untereinander sind.
So, ich muss mich jetzt ausklinken wegen Dienstreise. Also bitte in den nächsten 2 Tagen nicht wieder mit was Eiligem kommen, gell?
8.
anaximander schrieb am 29. April 2008 um 18:57
Ist doch logisch, dass die Russen keine Angebote von deutschen Parteien kriegen: die Russen wollen nicht nach links, sie wissen, was sie erwartet. Das sind Leute aus arabisch sprechenden Ländern viel “besser”: sie lassen sich von der LINKE, der SPD und den Grünen einwickeln.
9.
Wilhelm Entenmann schrieb am 29. April 2008 um 19:24
@8. anaximander:
dass die Russen keine Angebote von deutschen Parteien kriegen.
Das stimmt so nicht ganz. Die “Russen” wurden in den 80er Jahren massiv von der CDU/CSU ins Land geholt, wohl in der Hoffnung, daß sie dadurch bei den Wahlen Punkten könnten. Motto: Wer aus der UdSSR kommt, der wählt keine Sozen.
Allerdings haben sich weder die Union, noch deren Stiftungen und nahen Sozialverbände, besonderst um die “Russen” gekümmert - bis auf den Staat, der dann zahlen durfte.
Mit der heutigen Generation von aussiedelnden “Russen” bzw. jenen, welche hier in 2. Generation geboren worden sind, ist es meiner Einschätzung nach, eine einzige Katastrophe.
Diese haben weder im Ausland noch in der hiesigen Politik eine Lobby.
Allerdings glaube ich nicht, daß sich “Südländer” und Personen aus arabisch sprechenden Ländern von Rotrotgrün einwickeln lassen. Das geht eher umgekehrt, Rotrotgrün wird vor deren Karren gespannt.
—
@7. Gilbert:
Das mit dem “Eiligem” ist anaximander gewesen!
Viel Spaß beim “Beamtenurlaub”.
10.
Falk schrieb am 29. April 2008 um 20:53
Off-topic - noch eine Anmerkung zu Deinem Kommentar bei mir:
Die anonymste Form der Selbstdarstellung am Strand dürfte ja wohl der Burkini sein - also das glatte Gegenteil von FKK. Ich sehe eher einen positiven Zusammenhang zwischen einer Vorliebe für FKK und einer allgemeinen Offenheit
11.
anaximander schrieb am 29. April 2008 um 22:59
@ Gilbert: wir warten, bis du wiederkommst - und treiben dich dann zur Eile an. Recht so?
Gute Erholung
12.
Wilhelm Entenmann schrieb am 30. April 2008 um 08:20
@10. Falk:
Der Kommentar bei Dir ist nicht ganz ernst, eher verspielt gemeint gewesen. Lasse einmal gut sein.
Interessant wäre jedoch, ob man die Neigung zu FKK mit einigen Variablen vorhersagen könnte - ich glaube nicht, daß solch eine Neigung mit nur einer Variable in Zusammenhang steht, ob nun positiv oder negativ.
“Offenheit”, meinst Du damit jene “Offenheit” des FPI(-R), welche eigentlich eher eine “Lügenskala” ist und im Bezug zum selbstgrüblerischen Verhalten hat?
13.
Wilhelm Entenmann schrieb am 30. April 2008 um 08:25
NACHTRAG UND ERGÄNZUNG ZU AUSLÄNDERBEIRÄTEN
Über den Ausländerbeirat in Krefeld und die Grauen Wölfe:
Der Ausländerbeirat soll sich künftig nach neuen Kriterien zusammensetzen. Das fordert seine stellvertretende Vorsitzende Ana Maria Butzen. So könne verhindert werden, “dass eine Gruppe dieses Gremium majorisiert”, erklärte Butzen. Hintergrund: Zehn der 14 gewählten Mitglieder gehören der Liste Islam-Türk an.
Quelle und weiterlesen: RP-Online (Link).
14.
Falk schrieb am 30. April 2008 um 09:02
@ Wilhelm:
“‘Offenheit’, meinst Du damit jene ‘Offenheit’ des FPI(-R), welche eigentlich eher eine ‘Lügenskala’ ist ”
Dass die Offenheitsskala aus den Big5 als Lügenskala einzustufen ist, ist mir neu
… die Items entsprechen auch nicht unbedingt typischen Lügenskalen. Allerdings ist dazu noch wieder zu sagen, dass es ja ziemlich unterschiedliche Auffassungen zur Validität der sog. Lügenskalen gibt. Die einen setzen sowas in ihren Fragebögen ein und interpretieren eine hohe Anzahl zustimmender Antworten als Ausschlusskriterium, die anderen wiederum zweifeln das völlig an. Die Befunde sprechen eher dafür, dass die Validität von Lügenskalen äußerst zweifelhaft sind. Am beweiskräftigsten sind dabei die Ergebnisse zur prognostischen Validität sogenannter Integrity-Tests, die aus fast denselben Items bestehen. Item-Beispiele: “Ich bin eher ein vernünftiger als ein abenteuerlicher Typ.” “Wenn ich will kann ich Ängste und Sorgen einfach aus meinem Kopf verbannen.”
Wobei ein hohes Ausmaß an Zustimmung nicht als Maß für eine Tendenz zum Lügen, sondern als Maß für integres Verhalten am Arbeitsplatz angesehen wird. Dies wiederum weist hohe positive Zusammenhänge mit der Arbeitsleistung und negative Zusammenhänge mit Absentismus auf.
15.
Wilhelm Entenmann schrieb am 30. April 2008 um 09:21
@14. Falk:
***lach***, ich bin inzwischen wohl zu weit weg von der UNI und brauche mal wieder ein UPDATE.
Ich dachte tatsächlich an die FPI-Skala und bin, das merke ich beim Lesen Deiner Ausführungen, doch ziemlich von der SozPsy beeinflusst.
Was Du da beschreibst, das würde ich (jetzt spontan) unter “sozialer Erwünschtheit” einordnen.
“Integrity-Tests”, das klingt so, als ob Personen mit hoher Zustimmung, trotz aller Arbeitsleistung, eher zu wenig Kreativität und Selbstinitiative neigen(?).
Wie gesagt, ich brauche mal wieder “Updates”.
16.
Falk schrieb am 30. April 2008 um 09:41
“das klingt so, als ob Personen mit hoher Zustimmung, trotz aller Arbeitsleistung, eher zu wenig Kreativität und Selbstinitiative neigen”
Man muss die entsprechenden Testergebnisse natürlich auch immer vor dem Hintergrund der Anforderungen eines Arbeitsplatzes betrachten. Jemand in einer Marketingabteilung sollte vielleicht nicht ganz so hohe Werte aufweisen wie ein Buchhalter
17.
Wilhelm Entenmann schrieb am 30. April 2008 um 10:26
@16. Falk:
Hintergrund der Anforderungen eines Arbeitsplatzes
…auch manche Buchhalter benötigen zuweilen ein großes Maß an “Kreativität” bzw. unkonventionellen und unangepassten Methoden.
Es scheint die Krux der A&O zu sein (”stichel, stichel”), daß, je komplexer das Arbeitsfeld ist, ihre “Vorhersagen” bzw. ermittelten Zusammenhänge gegen Null gehen.
Aber zurück zum Thema FKK
Mache doch einmal ein Sample trennscharfer Items verschiedener Skalen, welche Deiner Meinung nach mit FKK im Zusammenhang stehen, und mache eine Online-Umfrage.
Ich weiß zwar nicht, wozu dies gut sein könnte (Marketing der Texilindustrie dürfte direkt kein Interesse haben, es sei denn, daß man es den Leuten ausreden möchte), aber es wird Sommer und auch den Blogs droht ein Sommerloch.
18.
Falk schrieb am 30. April 2008 um 11:47
Gute Idee
… ich wollte sowieso im Mai ne neue Blogparade machen… oder etwas Ähnliches 
… aber vielleicht mache ich das erst mal noch zu nem anderen Thema 
19.
anaximander schrieb am 30. April 2008 um 19:28
Hm, die deutsch-türkischen Politiker sind doch alle in der SP, den Grünen oder der Linken…